Re: EU-Verfassung
Geschrieben von Taurec am 24. Mai 2004 20:04:06:
Als Antwort auf: Re: EU-Verfassung geschrieben von Sylvie am 24. Mai 2004 19:38:19:
Hallo.
Schröder argumentierte selbst, daß man das deutsche Volk nicht über die EU-Verfassung entscheiden lassen dürfe, da sonst das Grundgesetz ungültig würde. Denn es gilt nur, bis eine Verfassung vom Volke angenommen ist. Wenn die anderen Völker ebenso wenig über die Verfassung entscheiden dürften, wäre dieses Argument hinfällig.
Sind die Deutschen das einzige Volk, daß nicht entscheiden darf, oder wird die Verfassung allen auf's Auge gedrückt?
Zudem würde auch die Bundesregierung mit einem Wegfalle des Grundgesetzes ihre Machtgrundlage verlieren. Also gehe ich davon aus, daß das GG auch weiterhin gilt.
Gruß
