Anwalt von Wolffsohn greift Schily an
Geschrieben von Hubert am 14. Mai 2004 13:41:55:
Als Antwort auf: Nachrichten 14.5.2004 (o.T.) geschrieben von Napoleon am 14. Mai 2004 08:07:14:
Freitag 14. Mai 2004, 11:56 Uhr
Anwalt von Wolffsohn greift Schily an
(Quelle: yahoo.de)Kiel (AP) In der Affäre um den wegen seiner Folter-Äußerungen umstrittenen Historiker Michael Wolffsohn hat sein Anwalt jetzt Innenminister Otto Schily angegriffen. Schily hatte sich in einem «Spiegel»-Interview an islamische Terroristen gewandt und gesagt: «Wenn ihr den Tod so liebt, dann könnt ihr ihn haben.» Wenn ein Minister so etwas sagen dürfe, sei die Äußerung seines Mandanten erst recht zulässig, sagte der Kieler Anwalt Trutz Graf Kerssenbrock am Freitag der Nachrichtenagentur AP. Wolffsohn hatte in der Sendung «Maischberger» gesagte, er halte als Mittel gegen Terroristen auch «Folter oder die Androhung von Folter für legitim».
Führende Politiker von SPD, Grünen und FDP hatten Wolffsohn, der seine Äußerungen später relativierte, daraufhin zum Verzicht auf seine Lehrtätigkeit an der Münchner Bundeswehruniversität aufgefordert. Diese Forderungen entbehrten jeglicher Rechtskenntnis, sagte Kerssenbrock. Für Wolffsohn gelte nicht nur die Freiheit von Lehre und Forschung, sondern auch das Recht auf freie Meinungsäußerung: «Ein Dienstvergehen ist nicht erkennbar.» Verteidigungsminister Peter Struck hatte Wolffsohns Äußerungen als «unglaublich und in keiner Weise tolerabel» bezeichnet. Er prüft Disziplinarmaßnahmen gegen den Professor.
Sollte Verteidigungsminister Peter Struck mit der Verpflichtung auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung argumentieren, müsse er sich erst einmal mit seinem Kollegen Schily auseinandersetzen, rügte Kerssenbrock.