So funktioniert Cross-Border-Leasing
Geschrieben von BossCube am 10. Mai 2004 22:58:56:
Als Antwort auf: Nachrichten 10.5.2004 (o.T.) geschrieben von Napoleon am 10. Mai 2004 06:18:43:
Cross-border-leasing, eine Analyse
Wer das Rätsel, welches sich um das sogenannte „Cross-Border-Leasing“ rankt, lösen will, der muß offensichtlich erheblich über den Tellerrand des eigentlichen Leasing-Geschäfts hinaussehen.
Normalerweise versteht man unter dem modernen Begriff Leasing eine Art Ratenzahlungskauf (z.B. eines Autos) mit größerer Anzahlung und der Option, nach mehrjährigen Ratenzahlungen den Gegenstand zu einem Restkaufwert ganz zu erwerben oder abzugeben.
Beim Städte-Leasing verläuft das aber ganz anders. Die Stadt hat kein Geld, hat aber etwas, aus dem sie Geld machen möchte und „verleast" dieses (z.B. ein Wasserwerk) an einen US-Finanzfonds. Dieser Fonds nimmt bei einer Bank oder einem Bankenkonsortium einen Kredit auf und hinterlegt die Rechte an dem Wasserwerk als Sicherheit. Der Wert des Wasserwerks ergibt sich aus den jährlich zu erzielenden Gebühren für die Wasserentnahme, gerechnet über die Laufzeit des „Leasing"-Vertrags. Da aber die Kommune weiterhin für die Wasserversorgung der Bewohner zuständig ist, mietet, bzw. least sie das Wasserwerk vom neuen Besitzer zurück, um ihre Aufgaben nach wie vor erfüllen zu können. Dabei werden die Leasingraten des Investors mit der gleich hohen Rückmiete der Kommune gegengebucht, so daß vordergründig ein Luftgeschäft stattfindet. Während die Kommune (offiziell) davon ausgeht, daß sie das Wasserwerk nur für eine bestimmte Vertragslaufzeit (von bis zu 100 Jahren, mit einer angeblichen Beendigungsoption nach 2-3 Jahrzehnten) verleast hat, ein Eigentümerwechsel also nicht stattgefunden hat, kann nach amerikanischem Recht der US-Fonds nur einen Steuervorteil aus dem Deal erzielen, wenn er tatsächlich der Eigentümer der für den Kredit vorgelegten Sicherheitsobjekte (z.B. des Wasserwerks) ist. Diese äußerst dubiose Situation wird in bis zu 2000 Seiten starken, nach amerikanischem Recht konzipierten, in englischer Sprache verfaßten Verträgen festgehalten, aus denen die kommunalen Entscheidungsträger nur einen kurzen Auszug erhalten. Die Kommune bekommt bei diesem Deal einen kleinen Anteil am Steuervorteil der US-Investoren, dessen Höhe zwischen 10 und 35 % der Investitionssumme liegen soll.
Doch worum geht es wirklich und wer ist der eigentliche Profiteur dieser neuartigen Finanzgeschäfte?
Zunächst einmal bleibt festzustellen, daß das gesamte Geschäft von der USA ausgeht. Dann sind es zumeist kommunale bundesdeutsche Einrichtungen, die im Mittelpunkt des Geschäfts stehen, wie Wasserwerke, Nahverkehrssysteme, Abwassereinrichtungen usw..
Für unsere Betrachtung soll nicht so sehr eine mögliche Eigentumsverschiebung der kommunalen Einrichtungen (wenn aktuell vielleicht auch nur als Optionen erfaßbar) im Vordergrund stehen, auch nicht die relativen Kleinbeträge, die den Kommunen zufallen, sondern uns geht es um den tatsächlichen Profiteur der gesamten Angelegenheit.
Banktechnisch sind kommunale Einrichtungen zunächst völlig wertlos, da sie kapitalseitig nicht verwertbar sind. Das, was die kommunalen Einrichtungen für Banken erst interessant macht, das ist deren Gebühreneinnahmepotential, also die jährlich zu erzielenden Gebühren. Sie liefern den finanzierenden Banken die höchste werthaltige Sicherheit in dem „Cross-Border-Leasing"-Geschäft für den Kredit, der dem Investor en-Fonds gewährt wird! Damit wird der Nutzer der verleasten kommunalen Einrichtungen, wenn schon nicht zum direkten Schuldner, so doch zumindest als Bürger zum Bürgen für den Kredit an den Fonds!
In einen solchen Investoren-Fonds werden 10 % reales Geld, auch als Eigenkapital des Fonds bezeichnet, eingezahlt. Die verbleibenden 90% werden dem Fonds als sehr langfristiger Kredit ausgereicht, womit der „Investoren-Fonds" zum Kreditnehmer-Fonds wird, dem der volle Betrag zur Verfügung steht. Liegt hier der vielleicht eigentliche Zweck des gesamten Geschäfts?
Alle Cross-Border-Leasing-Geschäfte enthalten generell mehrere Unbekannte. Diese sind die Zusammensetzung der Fonds, die Mittelverwendung, d.h., wofür werden die dem Fonds zur Verfügung stehenden Mittel ausgegeben, und dann die Herkunft der Einnahmen, aus denen der Kredit später bedient werden soll, d.h., woher kommen Tilgung und Zinsen und die Kreditkonditionen?
Da die Sicherheit der aus den bundesrepublikanischen kommunalen Einrichtungen zu erzielenden Gebühren als sehr hochwertig einzuschätzen ist, dürften die Kreditkonditionen für den Fonds auch sehr günstig ausfallen. Was die Fonds mit den ihnen gewährten Krediten anstellen, ist völlig undurchsichtig und aus den bis zu 2.000 Seiten starken Leasingverträgen nicht abzuleiten. Da es sich bei allen sogenannten Cross-Border-Leasing-Geschäften immer um ein internationales Geschäft handelt, das zumindest mit Duldung der beteiligten nationalen Regierungen, ihrer Notenbanken und der internationalen Politik erfolgt, darf wohl davon ausgegangen werden, daß mit diesem Geld ein Großteil der nationalen politischen Projekte der USA finanziert werden - denn die USA hat nicht nur die Löcher für die angeblichen Steuervorteile für die Fonds geschaffen, sondern einzig bei ihren Fonds landen auch alle Kredite. Dies bestätigt sich noch aus einer anderen Betrachtung. Da der Umfang eines jeden Cross-Border-Leasing-Geschäfts sich immer mindestens im dreistelligen Millionenbereich bewegt, muß dieses Geld auch einem adäquaten Bedarf zugeführt werden. Fassen wir darüber hinaus die große Anzahl der getätigten und noch zu erwartenden Cross-Border-Leasing-Geschäfte zusammen, so ergeben sich Kapitaldimensionen, wie sie selbst von größten Banken und Wirtschaftsunternehmen nicht mehr eingesetzt werden können. Es sind Kapitaldimensionen, wie sie einzig von Nationalstaaten benötigt werden. Auch hier gibt es nun wiederum einen Staat, der nicht nur völlig überschuldet ist, sondern dessen imperialistische Politik auch weiterhin über einen kaum zu stillenden Kapitalbedarf verfügt: die USA. Denn ihr ist es sowohl finanziell als auch machtpolitisch möglich, sich eine solche Kreditquelle zu erschließen.
Der immer größer werdende Bedarf an Finanzmitteln der US-amerikanischen Staatsund Militärmaschinerie kann aber nur gedeckt werden, wenn in genügend großer Anzahl reale Werte beliehen werden. Reale Werte, wie sie z.B. in der gesamten deutschen (aber auch weltweiten) Infrastruktur vorhanden sind. Aus Sicht der Banken aber stellt nicht die Infrastruktur an sich, die kredittechnisch zunächst wertlos ist, das eigentliche Sicherheitsobjekt dar, sondern dieses bildet sich einzig aus den über die Infrastruktur periodisch zu erzielenden Einnahmen. Diese Gebühreneinnahmen kommunaler deutscher Einrichtungen werden über ein sogenanntes „Cross-Border-Leasing-Geschäft" dem „Investoren"-Fonds als Sicherheiten übertragen, der daraufhin der US-Regierung zur Finanzierung ihres weltweiten Imperialismus in entsprechender Höhe neue Kredite gewährt. Inwieweit die FED mit eigenen Notenbankkrediten an diesem Geschäft beteiligt ist, kann dahingestellt bleiben. Der einzige Beitrag der US-Regierung zu diesem Geschäft bestand nun darin, solchen Geldbeschaffungskonstruktionen mittels passender Steuergesetze die zur Rechtfertigung benötigten Voraussetzungen zu verschaffen.
Das Gesamtbild wird erst dann vollständig und nachvollziehbar, wenn wir alle Beteiligten als solche sehen, die in einem Boot sitzen und die dabei gemeinsam dahin rudern, wo Betrug und neue Dollars wachsen. Da haben wir den US-Staat, der für seine Weltpolitik permanent neues Geld braucht, das er normalerweise nur über die FED erhalten kann. Da aber der Blankokredit-Spielraum der FED längst ausgeschöpft ist, werden zur Herausgabe neuer Dollars reale Sicherheiten benötigt, die in dem benötigten Umfang aber nur von den zu Fonds zusammengeschlossenen Geschäftsbanken zu erhalten sind, die ihrerseits auf das gebührenfinanzierte Vermögen der deutschen Kommunen zugreifen, wozu sie wiederum die Zustimmung der deutschen Bundespolitik brauchen, welche dazu ihre Wähler und alle Bürger betrügen muß.
Es ist schon ein phantastisches System, in dem die Völker dieser Welt ihre Vermögenswerte der USA ausliefern, um von dieser im Gegenzug wirtschaftlich versklavt und soziologisch aufgelöst zu werden! (Dies ist ein Auszug aus der Broschüre „Demokratische Freiheit“. Diese Broschüre kann bezogen werden für 3.oo incl. Porto vom GUWG-Verlag, Rathausstr.51, D-50169 Kerpen, 5 Expl.kosten nur 6.oo Euro.
Wegen des geringen Verkaufspreises Kein Verkauf über den PHI-Buchclub