> # Re: Wen interessiert das?

> Geschrieben von Madman am 14. Mai 2007 22:04:44:

> Als Antwort auf: Re: Seit 01.03.2007 TDG durch TMG ersetzt. (n/t) geschrieben von Thaland am 14. Mai 2007 21:52:47:

> Ja. Und? Neuer Name. Alte Leier:
> In Deutschland bestehen eine Reihe lauterkeitsrechtlicher Regelungen, die als Spezialgesetze
> für bestimmte Adressatenkreise dem Electronic Commerce Grenzen ziehen. Hervorzuheben
> sind das Telemediengesetz (TMG), in dem sich nahezu identisch Vorschriften aus dem Me-
> diendiestestaatsvertrag (MDStV) und dem Teledienstegesetz (TDG) wieder finden, standes-
> rechtliche Sonderregelungen, Werbebeschränkungen für bestimmte Produkte sowie besondere
> Bestimmungen im Zusammenhang mit Online-Auktionen.

> Dies ist ein Zitat aus dem Skript "Internetrecht".
> Herausgeber ist Professor Dr. Thomas Hoeren.
> Professor Dr. Thomas Hoeren ist Richter am OLG Düsseldorf und Universitätsprofessor an der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Zudem ist er Mitglied des Trusted Shops Fachbeirates und Mitautor des Trusted Shops Praxishandbuchs, das konkrete Muster und Handlungsempfehlungen für die rechtssichere Gestaltung des Online-Shops enthält.

> Wenn Du Lust hast, lad es Dir. Aber Vorsicht, ist recht umfangreich. 550 Seiten.

> Das TMG enthält einige Regelungen zur Online-Werbung, die über die Kategorie des Rechts-
> bruchs und das Einfallstor der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG wettbewerbsrechtlich relevant werden
> können. Diese gelten auch für ausländische Unternehmen, sofern sie den deutschen Markt via
> Internet erreichen wollen.
> Bei geschäftsmäßigen Angeboten haben Diensteanbieter Namen und Anschrift anzugeben
> (§ 5 Abs.1 Nr. 1 TMG). Darüber hinaus ist bei Personenvereinigungen auch Name und An-
> schrift des Vertretungsberechtigten, ebenso wie die Rechtsform, zu nennen. Sobald eine Ho-
> mepage als Geschäftsbrief zu qualifizieren ist, sind darüber hinaus wohl auch weitere Anga-
> ben entsprechend dem Aktiengesetz zu machen. Soweit Texte journalistisch aufbereitet sind,
> bleibt es bei den Anforderungen des TMG.
> Hinzu kommt seit der Neuregelung des TDG durch das Elektronische Geschäftsverkehrgesetz
> vom Dezember 2001 die gem. § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG obligatorische Angabe einer Email-
> Adresse und einer Telefonnummer („Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktauf-
> nahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse
> der elektronischen Post“).

> Seite 206. ebenda:

> - Skript Internetrecht 03/07
> Antworten:
> - Re: z. B. private Homepagebetreiber mit fehlendem Impressumsinteresse :-) (n/t) Thaland 14.05.2007 22:26 (2)
>   - Re: Wer hat, der hat :-) (n/t) Madman 14.05.2007 22:41 (1)
>     - Re: Wer hat, der hat :-) (n/t) peterpan 15.05.2007 11:43 (0)