> # Fahrverbot=Bewegungsverbot

> Geschrieben von Murphy am 14. August 2005 16:43:24:

> Als Antwort auf: Re: Fliegen wär doch was geschrieben von Beobachter am 14. August 2005 16:12:28:

> Hallo,
> >bin gestern am Flugplatz in der Nähe bei uns gewesen. Ich werde mich wohl jetzt mal erkundigen, wie es mit einem Flugschein aussieht.
> >Das wär eine Lösung für ein Fahrverbot.

> Das Verbleiben am Aufenthaltsort kann in der Bundesrepublik in einer fortentwickelten Krisenlage von der zuständigen Behörde nach § 10 ZSG angeordnet werden. Lediglich für begrenzte, besonders gefährdete Gebiete müssen Ausnahmen von diesem Grundsatz gelten; diese Räume können aufgrund der genannten gesetzlichen Bestimmungen evakuiert werden.

> § 10 Aufenthaltsregelung
> (1) Zum Schutze vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung im Verteidigungsfall drohen, oder für
> Zwecke der Verteidigung können die obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten oder nach
> Landesrecht zuständigen Stellen nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes anordnen, daß
> 1. der jeweilige Aufenthaltsort nur mit Erlaubnis verlassen oder ein bestimmtes Gebiet nicht betreten werden darf,
> 2. die Bevölkerung besonders gefährdeter Gebiete vorübergehend evakuiert wird.
> (2) Die Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sind verpflichtet, die zur Durchführung der Evakuierung sowie zur Aufnahme und Versorgung der evakuierten Bevölkerung erforderlichen
> Vorbereitungen und Maßnahmen zu treffen. Die zuständigen Bundesbehörden leisten die erforderliche Unterstützung.

> Grüße
> Murphy

> Antworten:

> - Re: Wer lange fragt, geht lange Irr. Beobachter 14.8.2005 17:20 (0)