> # Nur wer am Meisten nimmt, gehört zur Creme, ...

> Geschrieben von Suchender am 27. Mai 2005 18:30:13:

> ... nur wer im Wohlstand lebt, lebt angenehm.

> "Nebeneinkünfte"

> Abgeordnete verweigern offenbar Strafzahlung in VW-Gehaltsaffäre

> In der VW-Gehaltsaffäre verweigern die beiden niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Hermann Wendhausen und Ingolf Viereck offenbar die Rückzahlung ihrer Nebeneinkünfte. Ihr Rechtsanwalt Peter Rabe sieht laut einem Bericht der in Oldenburg erscheinenden "Nordwest-Zeitung" viele rechtliche Unklarheiten und rechnet mit guten Chancen für seine Mandanten bei einem Prozess. Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) werde das Geld einklagen müssen. Er soll bereits am Mittwoch eine Erklärung der zahlungsunwilligen Abgeordneten erhalten haben.

> Der niedersächsische Landtag hatte Ende April hohe Rückzahlungsansprüche gegen die SPD-Abgeordneten geltend gemacht. Demnach müssen die in der VW-Affäre in die Schlagzeilen geratenen Landtagsabgeordneten einen Großteil ihrer vom VW-Konzern bezogenen Gehälter zurückzahlen. Von Wendhausen werden 422.954,70 Euro und von Viereck 343.519,32 Euro verlangt.

> --------------------------------------------------------------------------------

> Es gibt also doch das berüchtigte "Kostendämpungsgesetz" nur für Verdiente (Ver)treter des Volkes ... .

> Antworten: