> # Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: Offensive

> Geschrieben von Suchender am 10. Mai 2005 17:53:33:

> BERLIN(Eigener Bericht) Deutsche Regierungsstellen rechnen mit terroristischen Angriffen an Nord- und Ostsee als Reaktion auf die weltweite ökonomische und militärische Expansion Deutschlands. Im Zentrum der damit verknüpften Überlegungen steht die Errichtung einer ,,nationalen Küstenwache“ aus Kriegsmarine und Polizeitruppen (Bundesgrenzschutz/BGS). Innen- und Verteidigungsministerium haben zu diesem Zweck bereits eine ,,interministerielle Arbeitsgruppe“ eingerichtet. Diese verstößt mit ihren Planungen gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland: Nach dem Ende des nationalsozialistischen Terrorregimes war die strikte Trennung von Polizei und Militär kodifiziert worden.

> Die ,,nationale Küstenwache“ habe die Aufgabe, Deutschlands ,,ungehinderte Versorgung mit Rohstoffen“ auf dem Seeweg abzusichern und ,,maritimen Terrorismus“ zu bekämpfen, schreibt die Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in einem internen ,,Diskussionspapier“. Da das projektierte Repressionsorgan aus Polizei und Militär einen klaren Verfassungsbruch darstellt, soll jetzt eine rechtliche Grundlage durch die Verabschiedung eines ,,Seesicherheitsgesetzes“ geschaffen werden. Gegenüber deutschen Medien bekräftigte ein Sprecher des Innenministeriums ,,den erklärten Willen von Bundesinnenminister Schily und Bundesverteidigungsminister Struck, ein solches Gesetz zu entwickeln“. Damit trägt die deutsche Regierung auch den in letzter Zeit mehrfach von Oppositionspolitikern erhobenen Forderungen nach einer Zentralisierung aller deutschen ,,Sicherheitsdienste“ Rechnung.

> Existentiell
> Die Notwendigkeit einer ,,nationalen Küstenwache“ begründet die SWP mit ,,Deutschlands maritimer Abhängigkeit“ : Für eine ,,hochentwickelte Industrienation“ seien die ,,freie Seeschifffahrt“ und der ,,ungehinderte Warenaustausch“ von ,,existentieller Bedeutung“ - sowohl die ,,Versorgung mit Rohstoffen“ als auch die Expansion der Exportwirtschaft beruhten darauf. Für den Fall einer ,,Unterbrechung im weltweiten Warenaustausch“ werden Deutschland ,,drastische sozio-ökonomische Konsequenzen“ prognostiziert.

> Apokalypse
> Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)5) bereitet sich bereits seit längerem auf maritime Angriffe vor. Mit den Teilnehmern einer vertraulichen Tagung im Dezember 2004 wurde folgendes ,,Szenario“ durchgespielt: ,,Um drei Uhr nachts ist ein Kreuzfahrtschiff auf dem Weg von St. Petersburg nach Warnemünde. In der Mecklenburger Bucht wechseln einige der Reisenden ihren Smoking mit dem Tarnanzug. Die Terroristen besetzen die Brücke und übernehmen das Kommando. (...) Innerhalb einer Stunde verminen sie die Decks des Kreuzfahrtschiffes.“ Die SWP entwirft die ,,apokalyptische Vorstellung“ von Schiffen, die ,,beladen mit nuklearen, biologischen oder chemischen Stoffen in einem Hafen, in Küstennähe oder in der Nähe einer Stadt zur Explosion gebracht“ werden.

> ....

> Bei allem Friedensgesäusel zwischen den Großmächten, zu denen sich nun auch wieder Das großmächtige Deutschland zählt, erwarten die deutschen Militärs sehr wohl (man möchte fast meinen konform mit Irmaiers prophetischer Vorahnung) die Szenarien des WK III.

> - Offensive - Ganzer Text

> Antworten:

> - Re: und wieder mitten auf die schnauze... detlef 10.5.2005 21:02 (2)
>   - Re: und wieder mitten auf die schnauze... Suchender 10.5.2005 21:16 (1)
>     - Re: und wieder mitten auf die schnauze... detlef 10.5.2005 21:42 (0)
> - @ Suchender...mal eine Frage an Dich Apollo 10.5.2005 19:11 (2)
>   - Re: @ Apollo...Versuch einer befriedigenden Antwort Suchender 10.5.2005 20:26 (1)
>     - Re: @ Apollo...Versuch einer befriedigenden Antwort Apollo 10.5.2005 21:10 (0)
> - Re: Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: Offensive Tecumseh 10.5.2005 19:09 (5)
>   - Re: Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: Offensive Wolfi 10.5.2005 19:30 (4)
>     - Antideflationäre Politik durch Rüstung? (n/t) Georg 11.5.2005 13:12 (0)
>     - Re: Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: Offensive Tecumseh 10.5.2005 22:44 (0)
>     - @BB, hast du's gelesen? alles in Butter! (n/t) Joe68 10.5.2005 20:11 (1)
>       - Re: @BB, hast du's gelesen? alles in Butter! BBouvier 10.5.2005 21:04 (0)
> - Re: Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: und kippt Öl ins Feuer! Suchender 10.5.2005 18:26 (2)
>   - Re: Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: und kippt Öl ins Feuer! Beobachter 10.5.2005 21:36 (1)
>     - Re: Frieden zwischen Putin und Schröder nur geheuchelt?: und kippt Öl ins Feuer! Suchender 10.5.2005 22:00 (0)