Ich glaube es war der europäische Gerichtshof oder die EU-Kommision

Geschrieben von Georg am 23. Juni 2006 17:55:31:

Als Antwort auf: EU liefert an USA: alle Flugpassagierdaten, alle Onlinedaten, alle Kontodaten geschrieben von Humorvoller Bunkerbauer am 23. Juni 2006 17:44:17:

Hallo,

Habe da vor ein paar Tagen darüber mal einen Beitrag gehört.
Hab ihn nimmer ganz genau im Kopf, aber.

Aber was die EU-Instanzen (Kommision? / EU-Gerichsthof?) an der geschilderten Praxis auszusetzten haben/hatten,
bezog sich allenfalls auf Teile/Details oder auf Formalfehler im Genehmigungsverfahren.

Jedoch nicht/weniger auf das Grundsätzliche!!

Es läuft ohnhin alles so weiter...seit längerem schon!

Nur die "rechtsstaatliche Basis" soll noch etwas dünn sein.

Und es klingt obendrein ein bischen so, als ob die EU auch für die Bedenkenträger etwas tut.

mfG Georg

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