Re: Putin & Bush & und schwupps da ist die Lage schon wieder anders

Geschrieben von Leo am 09. Juni 2007 23:22:06:

Als Antwort auf: Re: Putin & Bush & und schwupps da ist die Lage schon wieder anders geschrieben von peterpan am 09. Juni 2007 22:42:19:

>ja der putin ist im moment ein guter pokerspieler, hat ja auch gute karten.
>er wird bestimmt eine nächste amtszeit machen oder wenigstens eine verlängerung auch wenn das offiziell jetzt noch nicht möglich ist.
>aber er wird am ende alles verlieren bis 2013 nachdem er vorher zum grossen angriff geblasen hat...
>..aber bis dahin bin ich schon in argentinien...
>PP

Zwei Meldungen noch... Putin äusserte übrigens immer wieder, dass 2008 definitiv Schluss ist mit seiner Präsidentschaft. Zumindest für die nächsten 4 Jahre...


EIL - Lawrow: US-Raketenabwehr in Europa kann iranisches Nuklearproblem verschärfen
17:17 | 09/ 06/ 2007

MOSKAU, 09. Juni (RIA Novosti). Amerikas Pläne, ein Raketenabwehrsystem in Europa zu schaffen, werden die Bemühungen der UNO und IAEO zur Lösung des Problems um das iranische nukleare Programm sabotieren.

Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow vor Journalisten in Moskau.

„Niemand hat bewiesen, dass das iranische nukleare Programm eine militärische Dimension hat. Die UNO und die IAEO arbeiten an dem Problem. Wir wollen, dass ihre Arbeit in der Klärung aller Aspekte resultiert. Die Entfaltung der Raketenabwehr in Europa kann diese Bemühungen erschweren, indem es Irans Wunsch zur offenen Zusammenarbeit in Zweifel stellt“, sagte Lawrow.
http://de.rian.ru/world/20070609/66983272.html

Putins Aussage über Amtszeitverlängerung löst geteilte Reaktionen aus - Russlands Presse

MOSKAU, 05. Juni (RIA Novosti). Wladimir Putins Aussagen über eine eventuelle Verlängerung der Präsidentenamtszeit von den jetzigen vier auf fünf bis sieben Jahre hat sofort eine enthusiastische Unterstützung der kreml-loyalen Politiker und eine eher skeptische Reaktion der meisten Politologen ausgelöst.

Auf dieses Thema gehen am Dienstag unter anderem die Tageszeitungen „Wedomosti“ und „Iswestija“ ein.

Nach Ansicht einiger Experten könnte der jetzige Präsident von einer Verlängerung der Amtszeit 2012 Gebrauch machen, sollte er sich zu einem Comeback entschließen. Im Kreml wird indessen behauptet, dass Putins Worte zu diesem Thema nichts Anderes als laut geäußerte Überlegungen waren.

So hieß es im Kreml, dass die Administration Putins keine Pläne zur Verfassungsänderung hat. „Der Präsident hat zwar zu verstehen gegeben, dass diese Idee diskutiert werden könnte, von einer praktischen Umsetzung ist aber vorerst nicht die Rede“, erklärte ein Kreml-Sprecher. „Die Prozedur der Verfassungsänderungen würde mindestens ein Jahr in Anspruch nehmen, deshalb wird niemand die Verfassung vor Putins Abdanken ändern“, stimmt ihm ein Kollege zu.

Nach Ansicht des Politologen Dmitri Badowski vom Institut für Sozialsysteme sind alle kreml-treuen Kräfte an einem Start der Kampagne zur Verlängerung der Präsidentenamtszeit vor der Staatsduma-Wahl interessiert. Das Versprechen, diese Norm frühestens 2008 oder 2009 anzunehmen, wäre ein Message an die Wähler, dass sich die Parteien um Putins Comeback in vier Jahren zu einer bereits längeren Amtszeit bemühen, so Vitali Iwanow vom Zentrum für politische Konjunktur.

Wladimir Pligin, Vorsitzender des Duma-Ausschusses für Verfassungsrecht und Staatsaufbau: Für solche Verfassungsänderungen reicht die Zeit bis zu der Präsidentenwahl aus. Ein solcher Gesetzentwurf könnte auch von der nächsten Zusammensetzung der Staatsduma behandelt werden, es wäre aber logisch, solche Verfassungsänderungen vor der Präsidentenwahl zu beschließen.

Gleb Pawlowski, Präsident des Fonds für effektive Politik: Der Zustand der Gesellschaft und die politischen Generationen wechseln sich schneller als alle sieben, geschweige denn 14 Jahre. Ein Präsident, den die Gesellschaft 14 Jahre ertragen würde, ist in Russland physisch unmöglich. Dies ist eine unlösbare politische Aufgabe.

Wjatscheslaw Nikonow, Präsident des Fonds Politika: Das geschieht im nächsten Wahlzyklus - wenn überhaupt. Es ist nämlich nicht klar, wie der nächste Präsident Russlands dazu stehen wird.




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