Dritte Amtszeit für Putin?

Geschrieben von HJH am 31. März 2007 12:19:43:

Tag zusammen

Durchaus möglich erscheint eine russische Verfassungs-Änderung um Putin eine 3.Amtszeit zu ermöglichen, damit er 2008 kandidieren kann. Putin-Gefolgsmann Sergej Mironow, Präsident des Föderationsrates hat diesen Vorschlag eingebracht.
Man müsse über eine Änderung des Paragraphen 81 der russischen Verfassung nachdenken, meint Mirinow, und schlägt damit neben den bisherigen 2 Amtsperioden drei vor. Nicht nur das, eine Amtsperiode solle von derzeit vier auf fünf oder gar sieben Jahre verlängert werden, denn Russland sei ein großes Land, deshalb vier Jahre Amtszeit zu kurz.

Mironow gilt als absolut loyaler Zuarbeiter des Präsidenten. Der Pressedienst des Kreml reagierte abwehrend auf dessen Vorschlag, denn Putin hatte zu diesen Fragen bisher immer betont, die geltende Verfassung zu respektieren. Hintertürchen ließ man aber offen, etwa für den Fall von Unruhen im Land. Putin genießt nach sieben Jahren Amtszeit in Russland höchste Umfragewerte:80 Prozent seiner Landsleute sind mit ihm zufrieden, einer Wiederwahl im Falle einer Verfassungsänderung stünde nichts im Wege.

Die Amstzeit-Begrenzung aus der Verfassung von 1993 macht den Kreml zusehens nervös.
"Problem 2008" nennen die Russen die Frage, wer bei den Präsidentschaftswahlen Putins Nachfolger wird. Als Kandidaten gelten Vize-Premier Medwedew und Ex-Verteidigungsminister Iwanow. Beide können mit Putins Popularität nicht mithalten. Zudem zweifeln viele Beobachter in Moskau daran, dass der erst 54 Jahre alte Putin im kommenden Jahr einfach so die Zügel der Macht aus der Hand gibt.
(Zusammenfassung eines Artikels der "Nahe-Zeitung von heute)

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Verfassung ändern bei politischen Unruhen im Land? Na die sind doch schnell (Kremlhaus)-gemacht. Aber die Zeit drängt...

Gruß

HJörgH

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