Re: Meinungsfreiheit ? Habeas Corpus

Geschrieben von Sono am 20. Oktober 2006 13:01:46:

Als Antwort auf: Meinungsfreiheit adee, Amerika... 8-( geschrieben von basecampUSA am 19. Oktober 2006 13:56:58:

Happy Habeas Corpus Day!
Mit den Worten „Habeas corpus“ - „Man möge den Körper haben“ - begannen im englischen Mittelalter die Haftbefehle, mit denen der Monarch beliebige Personen verhaften und ohne Gerichtsverfahren einsperren lassen konnte. Mit einem Gesetz, dem „Habeas Corpus Act“ wurde diese Willkür 1679 eingeschränkt und jedem Verhafteten eine richterliche Anhörung eingeräumt. Diese Haftprüfung ist in Deutschland im Grundgesetz verankert und wurde 1950 von der Europäischen Menschenrechtskommission als allgemeines Menschrecht eingestuft – doch in den USA ist sie seit dieser Woche außer Kraft gesetzt. Wenn der Präsident oder der Verteidigungsminister eine Person als Staatsfeind (“unlawful enemy combatant”) einstuft, kann sie ohne jede Gerichtsbarkeit verhaftet und festgesetzt werden. Erstaunlich ist, dass dieser Rückfall ins Mittelalter nur von wenigen Kommentatoren der Mainstreammedien – wie etwa von Keith Olbermann auch nur angesprochen wird – geschweige denn zu einem gigantischen Aufschrei in der Bevölkerung führt. „Wenn dies eine Diktatur wäre, wäre es ein ganzes Stück leichter. Zumindest solange ich der Diktator bin," hatte George W. Bush nach der Präsidentenwahl am 18.Dezember 2000 gewitzelt, aber das war kein Witz. Jetzt hat er sein Ermächtigungsgesetz von einem korrupten Kongreß absegnen lassen und seine BürgerInnen nehmen es als gehirngewaschene Couchpotatoes klaglos hin.




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